Rechtliches
Diese AGB regeln die Nutzung der digitalen Lernplattform Scoolie sowie kostenpflichtige Abonnements für digitale Lern- und Übungsfunktionen.
Vertragspartner für die Nutzung von Scoolie ist Jonathan Pfeiffer, Eislebenerstraße 15, 10789 Berlin, Deutschland.
Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen dem Betreiber und Verbrauchern sowie sonstigen Nutzern über die Nutzung von Scoolie.
Scoolie ist eine digitale Lernplattform mit KI-gestützten Funktionen für Erklärungen, Übungsunterstützung und Lernbegleitung.
Die Funktionen dienen ausschließlich Lern- und Übungszwecken. Scoolie schuldet keinen bestimmten Lern- oder Prüfungserfolg und ersetzt weder Unterricht noch individuelle fachliche oder rechtliche Beratung.
Für die Nutzung kostenpflichtiger Funktionen ist ein Nutzerkonto erforderlich.
Der Vertrag über ein kostenpflichtiges Abonnement kommt zustande, wenn der Nutzer den Bestellprozess abschließt und die Bestellung vom Betreiber oder dem eingesetzten Zahlungsdienstleister technisch angenommen wird.
Nutzer sind verpflichtet, ihre Angaben bei Registrierung und Bestellung vollständig und wahrheitsgemäß zu machen und ihre Zugangsdaten vertraulich zu behandeln.
Die Nutzung der Plattform ist nur Personen ab 16 Jahren gestattet.
Kostenpflichtige Verträge dürfen von beschränkt geschäftsfähigen Nutzern nur mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter abgeschlossen werden.
Der Betreiber ist berechtigt, kostenpflichtige Leistungen abzulehnen oder zu beenden, wenn begründete Zweifel an der Wirksamkeit des Vertragsschlusses bestehen.
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise.
Alle Preise sind Endpreise. Aufgrund der Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 Abs. 1 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.
Die Zahlung erfolgt über Stripe oder über im Checkout angebotene Zahlungsarten.
Kostenpflichtige Abonnements laufen monatlich und verlängern sich jeweils um einen weiteren Monat, wenn sie nicht rechtzeitig vor Ende des laufenden Abrechnungszeitraums gekündigt werden.
Nutzer können kostenpflichtige Verträge jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums kündigen.
Das gesetzliche Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Gesetzliche Verbraucherrechte, insbesondere Widerrufs- und Rückzahlungsansprüche, bleiben ebenfalls unberührt.
Nutzer dürfen die Plattform nur im Rahmen der geltenden Gesetze und dieser AGB verwenden.
Es ist untersagt, rechtswidrige, beleidigende oder Rechte Dritter verletzende Inhalte einzugeben oder hochzuladen.
Nutzer sichern zu, über die erforderlichen Rechte an hochgeladenen oder eingegebenen Inhalten zu verfügen. Soweit zur Vertragserfüllung erforderlich, räumen sie dem Betreiber ein einfaches, nicht ausschließliches Nutzungsrecht an diesen Inhalten ein.
Nutzer sollen keine sensiblen personenbezogenen Daten in KI-Funktionen eingeben oder hochladen. Weitere Hinweise dazu enthält die Datenschutzerklärung.
Antworten und Auswertungen können automatisiert durch KI-Systeme erzeugt werden und fehlerhaft, unvollständig oder missverständlich sein.
Nutzer sind verpflichtet, wichtige Informationen eigenständig zu prüfen und Scoolie nicht als alleinige Entscheidungsgrundlage zu verwenden.
Der Betreiber bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Plattform. Eine jederzeit ununterbrochene Verfügbarkeit wird jedoch nicht geschuldet.
Wartungsarbeiten, Sicherheitsmaßnahmen, technische Störungen oder notwendige Weiterentwicklungen können vorübergehende Einschränkungen verursachen.
Für kostenpflichtige digitale Leistungen gelten die gesetzlichen Mängelrechte. Rechte wegen Mängeln digitaler Produkte bleiben unberührt.
Der Betreiber haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Betreiber nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
Im Übrigen ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit dem keine zwingenden Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.